Meine Landtagsreden und Anfragen
Hier stelle ich Ihnen ausgewählte Reden von mir zur Verfügung und informiere über die von mir gestellten Anfragen an die niedersächsischen Ministerien.
Gehaltene Reden im Niedersächsischen Landtag
Um zu den vollständigen Reden und den zugehörigen Videos zu gelangen, klicken Sie bitte auf die jeweiligen Titel.
- Rede vom 14.06.2017: Kein Wegsehen beim Linksextremismus – Niedersachsen braucht ein Landesprogramm gegen Linksextremismus
- Rede vom 13.06.2017: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Familienpflegezeit für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter
- Rede vom 07.04.2017: Kein Fahrverbot als eigenständige Sanktion bei allgemeiner Kriminalität
- Rede vom 19.08.2016: Rechtsreferendariat praxisnah und familienfreundlich gestalten
- Rede vom 14.04.2016: Keine Gerechtigkeit für Frederike von Möhlmann – Unterstützt die Landesregierung die Forderung des Vaters?
- Rede vom 10.03.2016: Vertraulichkeit des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sicherstellen – Defizite erkennen und beheben
- Rede vom 21.01.2016: Bürgernahe Justiz in Zeiten des demografischen Wandels – Modellprojekt Südniedersachsen
- Rede vom 16.12.2015: Haushaltsberatungen 2016: Haushaltsschwerpunkt Justizvollzug und Straffälligenhilfe
- Rede vom 03.06.2015: Traut Euch, CDU! Endlich gleiche Rechte für alle Paare
- Rede vom 12.05.2015: Gerechtigkeit für die Opfer der Homosexuellen-Verfolgung in Deutschland! Rehabilitation durchsetzen!
- Rede vom 19.02.2015: Keine sozialen Härten bei der Schließung der JVA-Abteilungen Salinenmoor, Aurich und Braunschweig
- Rede vom 22.01.2015: Gerechtigkeit für die Opfer der Homosexuellen-Verfolgung in Deutschland! Rehabilitierung durchsetzen!
- Rede vom 19.06.2013: Diskriminierung Homosexueller beenden – Vollständige Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft herstellen!
- Rede vom 19.06.2013: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Informationsfreiheit in Niedersachsen
Landtagsanfragen
Um zu den vollständigen Anfragen und zu den Antworten durch die Landesregierung zu kommen, klicken Sie bitte auf die jeweiligen Titel.
- 27.02.2017: Aktuelle Belegungssituation im niedersächsischen Justizvollzug
- 24.06.2016: Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen im Landkreis Osnabrück vorgenommen?
- 02.03.2016: Mündliche Anfrage zur Abschiebungshaft in Niedersachsen – Was plant die Landesregierung? (S. 3f.)
- 29.02.2016: Darknet – Die dunkle Seite des Internets?
- 24.09.2015: Aktuelle Belegungssituation im niedersächsischen Justizvollzug
- 06.03.2015: Neue Datenrichtlinien von Facebook
- 10.12.2014: Mündliche Anfrage – Welche Perspektive haben die Beschäftigten der JVAs Salinenmoor, Aurich und Braunschweig? (S. 41)
- 09.12.2014: Aktuelle Belegungssituation im niedersächsischen Justizvollzug
- 25.02.2014: Die Neuordnungen der Vollzugslandkarte in Niedersachsen und ihre Auswirkungen
- 19.02.2014: Mündliche Anfrage zu Maßnahmen gegen Wirtschaftskriminalität (S.1)
- 14.01.2014: Aktuelle Belegungssituation im niedersächsischen Justizvollzug
- 07.01.2014: TAT-14-Landungspunkt Norden: Was ist über die Ausspähung […] bekannt?
- 25.09.2013: Wird bei der Planung und Realisierung der 380-kV-Leitung Wahle–Mecklar der neueste verfügbare Stand der Technik eingesetzt?
- 12.06.2013: Mündliche Anfragen zu folgenden Themen:
- Menschenrechte stärken – Menschenhandel bekämpfen, Opfer schützen. (S. 2f.)
- Niedersachsen im Ländervergleich – Wie aktuell ist die Datenlage zur biologischen Vielfalt? (S. 4f.)
- Privatisierungen im Justizvollzug – Kritische Begleitung der JVA Bremervörde (S. 8f.)